Liebe Arnstädterinnen und Arnstädter,

herzlichen Dank für das Vertrauen, dass Sie mir erneut zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 entgegen gebracht haben. Sie haben mich für weitere 5 Jahre als Stadtrat für unsere Heimatstadt gewählt - ich freue mich, mit Ihrem Vertrauen mich weiter engagieren zu können.

Zunächst vielen Dank, dass Sie sich für das Thema Kommunalpolitik interessieren! Ich möchte Ihnen hier ganz kurz und knapp vorstellen, was ich im Stadtrat der Stadt Arnstadt und seinen Auschüssen tue und wofür ich mich einsetze.

Allgemeines
Kommunalpolitik ist - genauso wie auch im Bundes- und Landtag - sehr arbeitsteilig organisiert, damit sich die ingesamt 30 Arnstädter Stadträte in die Materie “ihres” Gebiees einarbeiten und einlesen können. So gibt es in der Stadt Arnstadt Ausschüsse zu den Fragen “Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten”, “Finanzen”, “Jugend, Sport und Soziales”, “Bau, Vergabe und Umwelt” sowie die beiden Werkausschüsse für die städtischen Eigenbetriebe “Kulturbetrieb” und “Baubetriebshof und Bäderbetrieb”. Dazu kommt der “Hauptausschuss” als Gremium, in dem die Stadtratssitzungen vorbereitet werden.
Die Informationen aus den Ausschüssen bringen die einzelnen Ausschussmitglieder dann in die Fraktionssitzung mit, in der die anderen Fraktionsmitglieder über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten werden und strittige Entscheidungen diskutiert werden. Die Fraktion der CDU hat derzeit 5 Mitglieder.

Als Fraktionsvorsitzender (seit September 2010; mehr dazu hier) der Stadtratsfraktion bin ich Mitglied des Hauptausschusses, der die Stadtratssitzungen vorbereitet, über die Vergabe öffentlicher Aufträge unter der Vorbehaltsgrenze des Stadtrates entscheidet und grundsätzliche Anliegen der Stadt behandelt. So bemühe ich mich derzeit darum, dem Einwohnerrückgang der Stadt, der durch die damit sinkenden Schlüsselzuweisungen auch finanziell schmerzhaft ist, mit der Entwicklung eines Konzeptes zur räumlichen Vergrößerung der Stadt entgegenzuwirken.

Ich bin außerdem Mitglied im Werkausschuss Kulturbetrieb, der sich um die Angelegenheiten der städtischen Kultureinrichtungen kümmert, wie z.Bsp. das Schlossmuseum “Mon Plaisir”, den Tierpark oder die Bibliothek und Phonothek im Prinzenhof. Hier ist es mein Anliegen, zum Erhalt der städtischen Kultureinrichtung beizutragen, um ein einer Kreisstadt und Bachstadt würdiges Kulturangebot zu erhalten und im Rahmen der Möglichkeiten des städtischen Haushalts auszubauen. Ich habe die Hoffnung, dass mit der fortschreitenden Belebung im Gewerbegebiet in den nächsten Jahren auch weitere Mittel verfügbar sein werden, um das Kulturangebot der Stadt weiter auszubauen und Arnstadt damit zu einem noch attraktiveren Wohnort zu machen - ein Prädikat, welches auch als Standortfaktor für Firmen Bedeutung hat, die darauf angewiesen sind Mitarbeiter für sich und ihren Standort zu gewinnen. Gut vorstellen könnten ich mir zum Beispiel ein Museum zur Industriegeschichte Arnstadts. Unsere Stadt hat soviele Innovationen und eine reiche Produktionsgeschichte zu bieten - von der Erfindung des Weizenbieres über den Automobilpionier Ley und die medizinischen Meisterleistungen Prof. Froschs bis hin zur Handschuhfabrik und jetzt die Solarindustrie, dass sich hier eine bunte und für Jung und Alt interessante Ausstellung präsentieren ließe.
Desweiteren unterstützt der Ausschuss die Arbeit kultureller Vereine mit Beihilfen und Zuschüssen nach Maßgabe der Kulturförderrichtlinie der Stadt Arnstadt und ermöglicht so zum Beispiel Faschingsumzüge, alte Dampflokfahrten oder das Jazz-Weekend.

Zusätzlich bin ich Aufsichtsrat der Stadtmarketing Arnstadt GmbH, die sich um die touristische Vermarktung der Stadt z.Bsp. auf Messen kümmert, Stadtfeste, Weihnachtsmärkte oder den Autofrühling organisiert und Ansprechpartner für Gewerbetreibende und potentielle Investoren ist. Hier war die Stadtmarketing in der Vergangenheit sehr erfolgreich und hat zahlreiche neue Veranstaltungen eingeführt, wie z.Bsp. Künste in Haus und Hof oder den Rettungs- und Sicherheitstag. Dabei wird ständig nach Möglichkeiten gesucht, Arnstadt als Standort sowohl wirtschaftlich als auch touristisch noch stärker zu etablieren.

Grundsätzliche Anliegen meines Engagements sind neben den oben genannten Punkten die weitere Belebung der Arnstädter Innenstadt, wobei hier auch die Frage der zukünftigen Verkehrsführung und Parkplatzsituation diskutiert werden muss. Dabei stehe ich auf dem Standpunkt, dass eine belebte Innenstadt auch eine mit dem Auto zu erreichende Innenstadt sein muss. Übertriebenen Umweltschutz, ideologisch verklärt und auf Kosten der Gewerbetreibenden, lehne ich ab. Daher müssen sich in Innenstadtnähe kostengünstige oder sogar kostenfreie Parkplätze befinden, wenn unsere Innenstadt auch für Arnstädter als Einkaufsziel und nicht nur für Touristen als Fotomotiv attraktiv sein soll. Daher habe ich Anfang 2009 auch angeregt, die Parkgebühren für innenstadtnahe Parkplätze nach 16 Uhr zu streichen, um die Innenstadt für die kleinen Besorgungen attraktiver zu machen. Dies hat der Stadtrat nach einigen Diskussionen dann auch so beschlossen.
Auch die Sauberkeit und Sicherheit öffentlicher Plätze, inbesondere der Spielplätze, muss aus meiner Sicht weiter und besser im Fokus der Stadt bleiben. Es kann nicht sein, dass die Stadt viel Geld für die Sanierung und Erhaltung der schönen Innenstadt ausgibt, alle paar Meter aber ein Hundehaufen liegt und nach lauen Sommernächten regelmäßig die einschlägigen Treffpunkte manch junger Arnstädter mit Müll übersät sind.

Weiter strebe ich eine Erweiterung des städtischen Internetangebotes an, damit zunehmend mehr Leistungen der Stadt online beantragt und Bürgeranliegen zeitnah und ohne Beschränkung durch Öffnungszeiten beantragt und genutzt werden können.

Sie haben eine Idee für Arnstadt, haben sich über etwas geärgert oder möchten etwas wissen?
Über Ihre Beteiligung, Ihre Meinung oder Ihre Anregung würde ich mich sehr freuen.

Bitte kontaktieren Sie mich hier per eMail oder nehmen Sie telefonisch mit mir Kontakt auf unter 03628 / 66 01 05 (Privatanschluss).

Mehr über die Arbeit der Fraktion erfahren Sie auch unter www.cdu-arnstadt.de

Mein aktueller Aufreger: überall liegen Hundehaufen in der Stadt. Nach einer Anfrage durch mich im Stadtrat hat der Bürgermeister 2 Stellen als “Hundekümmerer” versprochen, die sich diesem Problem annehmen sollen.
Bild: Thüringer Allgemeine, Lokalteil Arnstadt, vom 04. März 2009